Hallo,
Meine Meinung?
*Wie kann man es schaffen, dass aus der repräsentativen Demokratie wieder das wird, was sie sein soll: Die legitime Vertretung des Volkes.*
Matze:
Hallo,
Um ein demokratischer Staat zu werden brauchen wir ein groesseres Parlament: mindestens 60 Millionen Mitglieder. Das könnte dann über ein Forum im Internet tagen. Vielleicht gibts ein solches Parlaments-Forum schon irgendwo im Netz und ich hab es nur noch nicht gefunden?
dass einst staatliche Absahnerei im SED-Staat nichts ungewöhnliches war, ist heute jedem klar. Doch dass die SED von heute, die PDS, oder besser gesagt deren Spitzenpolitiker, Genosse Wirtschaftsenator Gregor, an solche Traditionen anknüpft...
Aber nicht nur die SE... äh verzeihung... PDS, sondern auch CDU, SPD, Grüne und vermutlich auch die FDP sind in irgendwelche Verstrickungen verwickelt.
Das schlimme ist gar nicht der Inhalt des Skandals, sondern die Tatsache, dass Politiker es mehr und mehr schaffen, den Wähler von der Urne fernzuhalten - was zur Folge hat, dass radikale Paretien weiter hochkommen.
Doch das ist alles längst hier jedem bekannt. Mir geht es gar nicht darum, mich weiter zu beschweren - sondern einfach eure Meinung zu hören: Wie kann man es schaffen, dass aus der repräsentativen Demokratie wieder das wird, was sie sein soll: Die legitime Vertretung des Volkes.
Das leichteste und radikalste wäre natürlich die repräsentative Demokratie (ReDe) abzuschaffen. Aber vielleicht gibt es auch andere weniger riskannte oder radikalere Lösungen. Vielleicht gibt es Lösungen, die nur kleine Änderungen am Konzept der BRD erfordern.
Was ist eure Meinung?
Gruß,
Matze
Von Herbert Ferstl am Samstag, den 3. August, 2002 - 16:26:
Mehr Basisdemokratie.
http://www.anarchismus.de
Gruesse
Herbert
Von Mojo am Montag, den 5. August, 2002 - 21:19:
Was meinst du mit "wieder"? War sie das denn schonmal?
Oder warn nicht zB Anfang der 50er ~80% der Westdeutschen gegen die Wiederbewaffnung? Die KPD strengte deshalb eine Volksbefragung an, welche Adenauer als "verfassungsfeindlich" verbieten lies (die KPD dann auch wenig später).
Genau so funktioniert die ReDe (deine Wortschöpfung?:)! Ich wüßte nicht was daran erhaltenswert wäre...
Auch meine Meinung:
Mehr Basisdemokratie.
http://wsws.org/de
Ciao,
Mojo
Von Ernesto Ché II am Montag, den 5. August, 2002 - 21:51:
"Was ist eure Meinung?"
Herbert:
"Mehr Basisdemokratie."
Meine Meinung:
Nicht nur politische Basisdemokratie, sondern auch im wirtschaftlichen Bereich (Produktion, Handel, Dienstleistungen etc.)
Das Individuum ist nun mal mehr oder weniger ein egoistisches Schwein. Abhilfe bringt nur die Kontrolle durch andere Egoisten.
Hasta la vista
Ernesto Ché II
PS: Hut ab vor Gregor, seine Konsequenz hätte ich ihm nicht zugetraut.
Von Matze am Montag, den 5. August, 2002 - 22:13:
meine Meinung ist, dass eine ständige demokratische Entscheidung über alle Gesetze nicht möglich ist. Es gibt zu viele komplexe Fachbereiche, über die nicht jeder abstimmen kann. Ich bezweifle, dass jeder Bürger das Wissen hat, welche Stoffe Umweltgifte sind und welche nicht - und bei der Zahl von Entscheidungen und Gesetzen, die die Parlamente durchlaufen hat das Volk auch nicht das Interesse daran, ständig über alles bescheidt zu wissen.
Eine höhere Gesellschaft erfordert eine gewisse Arbeitsteilung - es muss Menschen geben, die Gesetze verfassen und den Staat organisieren.
Die Frage ist wie und wer. Meiner Meinung ist eine weitere Dezentralisierung und Föderalisierung nötig. Desweiteren müssen Fachleute die Gesetze vorbereiten und es muss ein weg gefunden werden, dass Ideologien, Parteigehabe und Rechthaberei aus der Politik verschwinden. Es soll jedem die Möglichkeit gegeben sein sich über die Arbeit der Fachräte im Detail und für jeden verständlich (auch Sachinformationen sollten dabei enthalten sein und komplette Argumentationen) zu informieren (was Dank Internet auch nicht sonderlich schwer seien dürfte). Wichtig ist auch, dass das Recht auf Freie Meinungsäußerung so freizügig wie möglich gelebt werden kann (mit der Einschränkung, dass niemand persönlich Beleidigt wird und ein gewisser Jugendschutz und Geschmack existiert, also dass nicht Bilder von totgemezelten Leichen in der Zeitung liegen). Auch ist wichtig, dass absolut unverzichtbare Menschenrechte (Freie Meinung; weitgehende Freizügigkeit; körperliche Unversehrtheit; usw.) unter keiner Bedingung eingeschränkt werden dürfen und Prozessordnungen faire und idiologiefreie Prozesse zulassen.
Ein stabiles, effizientes und demokratisches Staatsmodell dafür zu entwerfen ist sicher schwer.
"PS: Hut ab vor Gregor, seine Konsequenz hätte ich ihm nicht zugetraut. "
Ich nehme da keinen Hut ab. Gregorchen hat viel von sozialer Gerechtigkeit geredet usw. - dabei selten was bewirkt oder geändert und jetzt auch noch Steuergelder verschleudert. Dass er zurücktritt ist die mindeste Konsequenz. Er war mir sympatisch als Redner und Person, aber nicht als Politiker.
Gruß,
Matze
Von Franz am Samstag, den 23. November, 2002 - 00:32: