Wir dokumentieren eine gemeinsame Pressemitteilung diverser Organisationen: Die falsche Antwort auf den 11. September: Die Toten von New York City und Washington D.C. lagen noch unter den Trümmern, da gaben Politiker und so genannte Sicherheitsexperten bereits die Devise aus, es müsse innenpolitisch gewaltig aufgerüstet werden. Unverantwortlicherweise suchen sie nicht nach Ursachen, sondern bekämpfen Gewalt mit Gewalt und halten damit einen verhängnisvollen Kreisel innen- wie außenpolitisch in Schwung. Unter dem pauschalen Titel: "Bekämpfung des Terrorismus" schlägt Bundesinnenminister Schily mit Hochgeschwindigkeit Maßnahmen vor, die augenscheinlich entweder längst in der Schublade schlummerten (Abschaffung des Religionsprivilegs, Telefonüberwachung) oder solche, die eine Grauzone legalisieren sollen, in der sich die Sicherheitsbehoerden bereits praktisch bewegen - wie bei der informationellen Zusammenarbeit mit den Ausländerbehörden. Kaum einer der Vorschläge hat einen konkreten Bezug zu den Anschlägen - außer jenem, dass sie ohne die zur Zeit bei einem Teil der Bevölkerung vorherrschende Angst kaum durchsetzungsfähig wären. Das Ausmaß der Planungen wird nun durch die Vorlage der Sicherheitspakete I, II und II+ öffentlich, wobei ein Ende des Schily'schen Aktionismus nicht absehbar ist. Wir, die unterzeichnenden Organisationen und Personen, halten die Gesetzentwürfe und geplanten Maßnahmen für falsch. Die Balance zwischen staatlich garantierten Freiheitsrechten der BürgerInnen und den Eingriffsbefugnissen des Staates darf nicht - wie gegenwärtig - zugunsten abstrakter Staatssicherheit aufgehoben werden. Fast jede der vorgeschlagenen Maßnahmen greift massiv in die Grundrechte ein. Keine aber schafft mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Im demokratischen Rechtsstaat sind Eingriffe nach dem Motto "irgendetwas muss geschehen" oder: "wer nichts zu verbergen hat, der ..." nicht hinzunehmen. Im Gegenteil ist der Staat bis ins Detail beweis- und darlegungspflichtig dafür, Schon auf der ersten Stufe einer solchen Prüfung bleiben die Regierungsvorschläge im grundrechtlichen Filter hängen. Sie taugen praktisch nicht zur Terrorismusbekämpfung. Sie demonstrieren, dass es den inneren Aufrüstern darauf ankommt, Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe einer bewusst erzeugten Sicherheitspanik gleichzuschalten. Auf der einen Seite drängt angeblich die Zeit, weil weitere Anschläge unmittelbar bevorstehen. Auf der anderen Seite erfordern aber viele der Vorschläge - wie Fingerabdrücke in Reisepässen, Regelanfragen bei Nachrichtendiensten sowie Veränderungen des materiellen Strafrechts (§ 129 b StGB) - erhebliche, teils jahrelange Aufwendungen und könnten die ihnen zugedachte Wirkung ohnehin erst mittelfristig entfalten. Ein Großteil der Maßnahmen verletzt vor allem die ohnehin uebermäßig eingeschränkten Grund- und Menschenrechte der in Deutschland nicht staatsbürgerlich lebenden Menschen. Seit Wochen stehen 3,3 Millionen in Deutschland lebende Muslime und viele andere AusländerInnen unter Generalverdacht. Universitätspräsidien verletzen ihre Fürsorgepflichten und geben pauschal Daten von Studierenden aus islamischen Ländern preis. Schon vor den Anschlägen wurden beträchtliche Teile unserer Bevölkerung durch Gesetze und bürokratische Maßnahmen diskriminiert, mit Vorurteilen überzogen und tätlich, zum Teil mit tödlichem Ausgang, angegriffen. Bis gestern waren allerdings meist "nur" die "auffälligen" Ausländer im Visier der rassistischen Hetzer: Nunmehr stehen alle Fremden unter Verdacht. Da kommen alle "Bündnisse für Toleranz" zu sptt. Wer nicht will, dass die Bundesrepublik Deutschland für Nicht-Deutsche unbewohnbar wird, der/die muss politisch gegen die Fremdenfeindlichkeit in Gesetzen und Verwaltungspraxis und in der Gesellschaft kämpfen. Maßnahmen der inneren Sicherheit, die sich ausschließlich gegen AusländerInnen richten und an nationalen, ethnischen oder religiösen Merkmalen anknüpfen, sind grundsätzlich abzulehnen. Die Gefahr durch Terrortrupps wird nicht durch Repression gegen Flüchtlinge gebannt, die vor dem erlebten Terror aus ihren Herkunftsländern fliehen mussten. Die historischen Erfahrungen mit totalitären Systemen gerade in Deutschland dürfen keiner neuen Weltmachtrollenrealität geopfert werden. Im letzten Jahrhundert waren die größten deutschen Verbrecher, auf deren Konto nicht nur zwei Weltkriege und die Vernichtung der europäischen Juden gingen, politische und militärische Führer sowie ihre willigen Vollstrecker in übermächtigen Staatsapparaten. Daraus zog man nach 1945 unter anderem zwei Lehren, die drohen, vergessen zu werden: die Trennung von Informations-/Geheimdiensten und Polizei (sie sollte eine neue Gestapo verhindern) und eine föderalisierte Polizei an Stelle des Reichssicherheitshauptamtes. Das Beispiel des Staatssicherheitsdienstes in der DDR zeigt, wie ein die Gesellschaft insgesamt durchdringende Sicherheitskrake das Gegenteil bewirkt. Sie löst alle Sicherheit und am Ende sogar diejenige des Sicherheitssystems selbst auf. Die aktuelle Situation belegt eindrücklich, wie töricht, kostenreich und fehlorientiert der Wahn ist, mit geheimdienstlichen und gewalttätigen Sicherheitsapparaten selbst die mächtigsten Gesellschaften nach innen und nach außen schützen zu können. Nicht die CIA, nicht das FBI, nicht die größte Militärmacht der Erde konnten die erste moderne Demokratie, die USA, vor den Anschlägen warnen, geschweige denn schützen. Es ist daher falsch, wenn deutsche und europäische Sicherheitspolitiker ihnen auf diesem Irrweg der milliardenschweren technologischen Aufrüstung folgen wollen. In einer Welt politischer, sozialer und kultureller Widersprüche gibt es keine einfachen Lösungen. Es gibt jedoch eindeutig falsche Lösungen. Repression nach innen und außzen erzeugt nur den Schein von Sicherheit und beschert allenfalls Pyrrhussiege. Sie ist nicht nur gegenüber der bundesdeutschen Bevölkerung unverantwortlich. Nur die mühsame Suche nach weltweit demokratischen und sozialen Lebensverhältnissen, welche zugleich den Boden von Grund- und Menschenrechten bilden, verspricht den legitimen Sicherheitsinteressen aller Menschen gerecht zu werden. Unterzeichnende der obenstehenden Pressemitteilung: - Humanistische Union (HU)
Der ÜBERWACHUNGSSTAAT
- dass jede einzelne Masznahme geeignet ist, dem vorgegebenen Zweck der Terroristenabwehr zu dienen;
- dass nachweislich keine Mittel zur Verfügung stehen, die unsere Grundrechte nicht oder weniger verletzen;
- dass staatliche Masznahmen nicht unverhältnismäßig in die Rechte des/ der Einzelnen eingreifen. "Der Sinn von Politik ist Freiheit."
Hannah Arendt
- Republikanischer Anwältinnen und Anwälteverein (RAV)
- Internationale Liga für Menschenrechte
- Strafverteidigervereinigungen, Organisationsbüro, Margarete v. Galen
- Vereinigung Berliner Strafverteidiger
- Redaktion Zeitschrift CILIP/ Bürgerrechte und Polizei
- Deutsche Vereinigung für Datenschutz (DVD)
- Vereinigung Demokratischer Juristinnen u. Juristen (VDJ)
- Komitee für Grundrechte und Demokratie
- Interdisziplinärer Arbeitskreis Innere Sicherheit (AKIS), Arbeitskreis Politikfeldanalyse
- Innere Sicherheit in der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft
- Chaos Computer Club
- JungdemokatInnen/ Junge Linke
- Netzwerk Neue Medien
Die BLOED-Zeitung berichtete gestern in einem Artikel über den Schuttabtransport des zusammengestürzten WTC`s, dass die Helfer dabei auf "ein kleines Wunder" stiessen: "Zwei fast unversehrte Bibeln. Die Namen der Besitzer stehen in einer Widmung. Beide überlebten das Inferno" (wo, wird nicht gesagt). Ein scheinbar anwesender Arbeiter wird zitiert: "In einer stand: 'Dieses Buch wird Dir helfen, Dein Leben wieder aufzubauen. Gott schütze Dich.'" [Quelle: Boulervard-Zeitung BILD, Ausgabe Nürnberg vom 24.10.2001]
BLOED meint weiter, das dies für die verzweifelten Männer in dieser sehr schweren Zeit ein grosser Hoffnungsschimmer sei.
Ob hier konkret afghanische Männer gemeint waren, war nicht näher deklariert. Könnte ja sein, dass die Bibeln beim herabstürzen den einen oder anderen (Muslim?) auch noch erschlagen haben. (H.F.)
Wie kürzlich die BLOED-Zeitung auf Seite drei ausführte, gibt es noch "Momente in New York, die Hoffnung machen: Jetzt spannte sich ein bunter Regenbogen über "Ground Zero". Ein solches Zeichen schickte Gott laut Altem Testament den Menschen einst auch nach der Sintflut. Er versprach ihnen damit, sie vor weiterem Grauen zu bewahren". Dann wollen wir mal hoffen, dass damit nicht lediglich das Morgengrauen im Morgenland gemeint war. Oder dachten die gläubigen Redakteure vielleicht an das Grauen, das die US-Bomber derzeit über das afghanische Volk bringen? (H.F.) [Quelle: Boulervard-Zeitung BILD, Ausgabe Nürnberg vom 18.10.2001]
Wer ist das eigentlich, die derzeitige US-Regierung? Demokratisch legitimiert ist sie nicht: In der Wahl im letzten Jahr erhielt Al Gore 542.779 Stimmen mehr als sein Konkurrent George "Dubya" Bush einzig das nichtproportionale Wahlsystem der USA ist für den Sieg des Texaners verantwortlich. Eine echte Demokratie sind die USA schon deshalb nicht, weil bei Wahlen um Präsidenten- und Gouverneursämter die Siegerpartei die gesamte Regierung stellt Koalitionen sind nicht vorgesehen, die 5%-Hürde ist damit unnötig: Denn eine neue Partei müsste innerhalb kurzer Zeit von 0 auf 30-40% kommen, um eine reelle Chance zu haben. Bis Kandidaten überhaupt in allen Bundesstaaten anerkannt sind, ist die dazugehörige Partei meist schon in Vergessenheit geraten. Hinzu kommt die legalisierte Korruption in Form von "Soft Money", direkten und unverschleierten "Spenden" an alle Inhaber politischer Ämter (unter OpenSecrets.org kann man nachschauen, wer welche Politik gekauft hat).
Jede Reform wird von den aristokratisch anmutenden (nicht umsonst ist der jetzige Präsident der Sohn eines vorherigen Präsidenten, Vizepräsidenten und CIA-Direktors, der andere Sohn ist Gouverneur in Florida) zwei Parteien erfolgreich verhindert. Die immer stärker monopolisierten Medien folgen bereitwillig dem Auftrag, Unterschiede zu suggerieren, wo keine sind nahezu alle Politiker in führenden Ämtern entstammen der einen oder anderen Geld- und Machthierarchie.
Nicht, dass europäische Politik wirklich demokratisch wäre, weit gefehlt doch gegen den Hinrichtungsrekordler George W. Bush und seine Vorfahren mutet ein Faschowürstchen wie Hamburgs gnadenloser Ronald Schill an wie ein Bäumchen pflanzender Hippie.
Dass das gesamte Bush-Kabinett hohen Industriekreisen entstammt oder von ihnen gefördert wurde, ist aus Sicht der US-Medien nur eine zusätzliche Qualifikation, wenn es denn überhaupt erwähnt wird. Da ist der Stabschef des Weißen Hauses, Andrew Card, früher bei General Motors in der Bestechungsabteilung ("Regierungsbeziehungen"). Schatzmeister Paul O'Neill war vorher Geschäftsführer von Alcoa, dem größten Aluminiumhersteller der Welt. Don Evans, Wirtschaftsminister, ist ein alter Freund von Bush aus der Ölindustrie, der CEO des 1,2-Milliarden-Dollar-Ölunternehmens Tom Brown war und außerdem im Vorstand der Ölbohrfirma TMBR/Sharp Drilling saß. Kriegsminister Donald Rumsfeld war geschäftsführend im Pharma- und Telekom-Bereich tätig, vermied aber nach seiner vorherigen Tätigkeit 1977 im gleichen Amt jede Assoziation mit dem Rüstungssektor.
Dass der Gesundheitsminister Zehntausende Dollars von Philip Morris einsackte und der Energieminister von der Autoindustrie gesponsert wurde, ist angesichts der großen Zahl von Regierungsmitgliedern, die direkte Posten in der Industrie bekleideten oder noch bekleiden, keine Überraschung. Wenn Bush seiner Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice das Ohr leiht, lauscht er einem ehemaligen Vorstandsmitglied von Chevron Oil ein nach ihr benannter 130.000 Tonnen schwerer Öltanker wurde nach ihrem Amtsantritt vorsichtshalber umbenannt. Rice war außerdem bei Investmentbanken und Brokerfirmen für die internationale strategische Planung zuständig.
Während die Taliban in Afghanistan Ungläubige öffentlich aufknüpften, folterten und verstümmelten und ihren Frauen nicht viel mehr ließen als die bloße Existenz an die Macht gekommen mit US-Waffen, US-Dollars und US-Training im Vertreterkrieg gegen die Sowjets , sahen Ölfirmen wie UNOCAL bereits neue Investmentoptionen - eine Pipeline sollte das schwarze Gold durch Afghanistan pumpen, damit es von Öltankern wie "Condi Rice" zu den durstigen Industriemächten transportiert werden könnte. Die Taliban würden sicher keinen Ärger machen, wenn nur ein paar Dollars auch zu ihnen kämen. Noch im Mai erhielt Afghanistan humanitäre Unterstützung im Umfang von 43 Millionen Dollar ob für Drogen, Waffen oder Öl, sei dahingestellt.
Undurchsichtig bleiben die Interessen und Hintergründe des Anschlages vom 11. September. Bush selbst soll über sein Ölgeschäft Verbindingungen zur Bin-Laden-Familie gehabt haben, designierter Oberbösewicht Bin Laden diente den US-Interessen noch im Kosovo-Krieg. Sicher ist eines: Die Operation "Infinite Justice" - unbegrenze Gerechtigkeit - wird nicht den Interessen der amerikanischen Bürger dienen, sondern denen der US-Machtelite. Auf unbestimmte Zeit. (EMÖ)
Während die mutigen und tapferen afghanischen Freiheitskämpfer sich weiter gegen die brutale Gewalt des sowjetischen Einmarschs und der Okkupation auflehnen, geht die afghanische Tragödie weiter. Das afghanische Volk kämpft um seine Freiheit, die ihm durch den Einmarsch der Sowjetunion vom Dezember 1979 genommen wurde.
Seitdem hat es die Sowjetunion nicht geschafft, Afghanistan zu unterwerfen. Die Sowjets sehen sich einem Volk gegenüber, das in seiner Entschlossenheit, die Eigenheiten seines Landes zu bewahren, einen effektiven und immer größer werdenden landesweiten Widerstand organisiert. Der Widerstand der afghanischen Freiheitskämpfer ist ein für alle Welt sichtbares Beispiel für die Unbesiegbarkeit der Ideale, die unserem Land die teuersten sind: die Ideale von Freiheit und Unabhängigkeit.
Den großen Opfern, die dieser Widerstand mit sich bringt, gilt unsere Anerkennung. Millionen mussten als Flüchtlinge ins Exil. Wir werden wahrscheinlich nie die Zahl der Opfer kennen, die getötet und verstümmelt, vergiftet und vergast, die Zahl der Häuser, die zerstört und der Leben, die von Trauer erschüttert wurden.
Deshalb obliegt es uns als Amerikanern, die Vorgänge in Afghanistan ständig vor Augen zu haben, an das Elend zu denken, das dieses tapfere Volk erträgt und weiter die anhaltende Besetzung des Landes durch die Sowjets zu verurteilen. Dass wir am 21. März dieses Jahres - dem afghanischen Neujahrstag - wieder den Afghanistantag begehen werden, wird der Welt die bedingungslose Sympathie ins Gedächtnis rufen, die Amerika für dieses entschlossene Volk hegt, unsere Unterstützung für seine Flüchtlinge bekräftigen und unsere Entschlossenheit unterstreichen, eine politische Lösung für Afghanistan zu finden, die das Land von dem Tyrannenjoch befreien wird.
Der Kongress hat durch die Resolution 65, der sich auch der Senat angeschlossen hat, den 21. März 1983 zum Afghanistantag erklärt und den Präsidenten gebeten, für diesen Tag eine Erklärung abzugeben. Deshalb erkläre ich, Ronald Reagan, den 21. März 1983 zum Afghanistantag. Zu urkund dessen habe ich unter obiges meine Unterschrift gesetzt. Geschehen am 21. März im Jahre des Herrn Neunzehnhundert Dreiundachtzig und im zweihundertsiebten Jahr der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten.
Ronald Reagan
Proklamation 5034 zum Afghanistantag, 21. März 1983
Unter dem Titel: "Die Natur der Idee - Wahrnehmung und Intelligenz" findet am kommenden Wochenende (28.09.-30.09.2001) in Nürnberg ein Symposium statt, das sich mit Intelligenz und das, was wir von ihr wissen auseinandersetzt. Als Referenten sind zwar kompetente Professoren und Doktoren geladen, dennoch richtet sich die Veranstaltung der Nürnberger "Turm der Sinne GmbH" gerade an interessierte Laien.
Wegen der großen Zahl der Anmeldungen findet das Symposium Turm der Sinne 2001 im Aufseß-Saal des Germanischen Nationalmuseums Nürnberg, Karthäusergasse 1, statt. Anmeldungen werden noch entgegengenommen unter der Telefonnummer: 0911-441140 oder im Internet unter: www.turmdersinne.de. Unter dieser Webseite erhält man auch weitere ausführlichere Information.
(H.F.)
Total angesagt: BETROFFENHEIT von Magic Ceee Es ist immer interessant zu sehen, wie sich Prioritäten verschieben können. Noch vor wenigen Tagen galten Leute, die sich ihre Individualität bewahren und gegen die Strömungen der Allgemeinheit anschwimmen, als durchaus respektabel (und bisweilen als angenehm unbequem), doch heute macht man sich mit einem derartigen Verhalten mehr als verdächtig. Nie zuvor war es einfacher, den Zorn tausender Entrüsteter auf sich zu ziehen: man muß ganz einfach nur seine Meinung sagen.
Wenn ich ehrlich bin: das Schicksal der zahllosen Opfer in den USA berührt mich nicht viel mehr als das von in die Luft gesprengten Israelis oder Palästinensern. Auch die ungezählten Menschen, die Tag für Tag elend an Hunger oder Aids verrecken, sind mir eigentlich vollkommen egal. Ist ja weit weg, was stört es mich? Hauptsache, ich bekomme meinen Sauerbraten. Und aus diesem Grunde werde ich auch den betroffen schauenden Polizisten keine Blümchen überreichen, damit sie sie für mich an der Mauer der nächsten amerikanischen Botschaft niederlegen.
Täte ich das, müßte ich auch jeden Tag die Mauern afrikanischer Botschaften mit Blumen schmücken. Täte ich das, müßte ich auch täglich Briefe nach Bosnien und in jeden anderen unterdrückten Winkel der Welt schicken, um durch sie mein tiefes Bedauern darüber auszudrücken, daß es mir hier bei uns auf Kosten der Adressaten besser geht, als sie es jemals ertragen könnten.
Es lebe die Solidarität! Solidarität! Wetten: das wird das Wort des Jahres.
Hungertod in der Dritten Welt und Terror im Nahen Osten sind uns durch ihre perverse Alltäglichkeit so vertraut geworden, daß sich kaum einer mehr darüber Gedanken macht. Warum also plötzlich diese Betroffenheit angesichts ungezählter zerfetzter Leiber in den USA? Doch wohl nur, weil hier ohne Vorankündigung jemand getroffen wurde, der genauso der westlichen Hemisphäre angehört wie wir.
Was habe ich mit verreckenden Niggern in den Savannen Afrikas gemeinsam? Nicht sehr viel, glaube ich. Aber mit den Amerikanern! Ich trage ihre Jeans, ich esse ihre Hamburger, und angesichts von immer mehr Anglismen in meiner Sprache werde ich auch bald reden wie sie. Gab es jemals ähnliche Innovationen aus Afrika? Ich wüßte keine.
Was habe ich mit ungebildeten Kameltreibern in Afghanistan gemeinsam? Nicht sehr viel, glaube ich. Aber mit den Amerikanern! Ich höre ihre Musik, kaue ihre Kaugummis und schaue ihre Filme. Gab es jemals ähnlich Wertvolles aus Afghanistan für mich? Ich kann mich nicht entsinnen.
Aber Afrika und Afghanistan sind ja zum Glück weit weg. Da fällt es leicht, die Augen zu schließen und das alles zu ignorieren. Amerika ist aber mindestens genauso weit entfernt...warum also dieser Aufschrei? Keiner hat so laut geschrien, als tausende Menschen unter Führung der USA im Irak ausradiert wurden. Achso. War ja legitim! Hatte ich jetzt vor lauter Betroffenheit und Solidarität glatt vergessen.
Als ich die ersten Nachrichten von den Ereignissen in New York und Washington hörte, war einer meiner ersten Gedanken: geil, endlich tritt die mal einer gehörig in den Arsch. Und für diesen Gedanken schäme ich mich bisher immer noch nicht. Ich finde es heftig, daß es solche Brutalität gibt, aber das war es dann auch schon.
Wer mir wirklich leid tut, daß sind die Heerscharen von Heuchlern, die aus Angst, sie könnten nun etwas von ihrem bescheidenen materiellen Wohlstand verlieren, jetzt so tun, als kämen sie um vor Trauer und Gram. Es mag ehrliche Seelen geben, keine Frage, und deren Schmerz respektiere ich aufrichtig. Alle anderen aber, die ihre Betroffenheit zur Schau stellen und ständig das Unfaßbare skandieren, in Wahrheit aber Angst haben vor Angriffen, die ihnen auch nur ein Stück Bequemlichkeit aus ihrem Leben rauben könnten diese Leute sind für mich die wahren Arschlöcher mit einem so miesen Charakter, den man mir oft genug unterstellt, den ich mir aber selbst unter größter Anstrengung nicht aneignen könnte.
Plötzlich wird es klar: trifft es den Riesen USA, wie leicht kann es da auch Zwerge wie uns treffen. Bloß nicht! Schnell, eine Bombe 'rein da unten, nochmal eine Woche betroffen sein, und dann ist es geschafft. Die Bedrohung ist weg, das geregelte Einkommen zur Befriedigung des Konsumzwangs bleibt gesichert. Puh! Gerade nochmal gut gegangen.
Dieser Beitrag wurde mit freundlicher Genehmigung des Autoren Magic Ceee dem Zyn-Magazin entnommen.
Am 5. Oktober 2001 findet in Nürnberg vor der Lorenzkirche die Auftaktveranstaltung - eine Podiumsdiskussion mit der ehemaligen bayer. SPD-Vorsitzenden Renate Schmidt - statt, zum Start der Initiative des evangelischen Kirchenkreises Nürnberg: "Treten Sie ein".
Treten Sie ein... und geben Sie Ihr Hirn am Eingang ab! (H.F.)
[Quelle: Tageszeitung Nürnberger Nachrichten, vom 07.09.2001]
In einer bundesweit beispiellosen Aktion will der Kirchenkreis Schafe, ääääh... Menschen, die aus der Kirche ausgetreten sind, zurückgewinnen. Dazu soll ein Mailing zwischen dem 6. und 31. Oktober an etwa 10.000 Menschen geschickt werden, die in den vergangen Jahren aus der Kirche ausgetreten sind. Im Jahr 1999 waren dies z.B. fast 3000 Austritte. Auch sonst lässt man sich nicht lumpen. Der weltbekannte "Windsbacher Knabenchor" lädt am 12. Oktober zum kostenlosen Konzert und die neue Schwimmweltmeisterin Hannah Stockbauer hat ihr Konterfei den christlichen Werbeplakaten geliehen. Die Landeskirche steuert DM 175.000, bei und weitere DM 100.000, konnten von Sponsoren gewonnen werden. Macht in Summe DM 275.000,, die der stark polarisierende Regionalbischof Röhlin (siehe auch Humanist/Religion/News vom 07.01.2000: „Gläubige sind hilfsbereiter und leben gesünder“) gut angelegt sieht: Zwei- bis dreihundert verlorene Schafe möchte der Oberschafshirte mit der Aktion wieder in den Stall der blökenden Lämmer zurückholen. Bei DM 1.000, zu erwartender Kirchensteuer per anno und pro Schaf macht das schließlich die erkleckliche Summe von DM 200.000, bis DM 300.000, pro Mitgliedsjahr aus.
Natürlich soll laut Regionalbischof das Mailing nicht als Aufforderung zum Wiedereintritt interpretiert werden, nein, nein - keinesfalls. Es soll lediglich als Gesprächsangebot der Schafshirten verstanden werden. Um diese Intention noch zu unterstreichen, haben Bürger aus der Region ab dem 2. Oktober unter einer kostenlosen Hotline (0800-7070007) Gelegenheit, mit Vertretern des Klerus zu sprechen. Ab 15. Oktober werden dann sogar zehn Tage lang von speziell geschulten kirchlichen Mitarbeitern etwa 1.000 Ausgetretene telefonisch kontaktiert, um ihnen das Gespräch anzubiedern. Verstösse gegen den Datenschutz oder Bedenken dagegen, sieht die Kirche hierbei keine.
Der Kirchenkreis Nürnberg ist mit 630.000 Schafen der größte bayerische Kirchenkreis und bei momentan etwa 3.000 Austritten per anno hat die evangelische Kirche noch einige Jahrhunderte Zeit, sich über neue Strategien zur Mitgliederwerbung Gedanken zu machen.
Christen, zum Beispiel, langen gerne mal zu, die Bibel fordert es ja auch von ihnen, zum Wohle der Kinder natürlich. So ist es denn auch nicht verwunderlich, daß kanadische Prügelchristen weiter von ihren biblischen Rechten Gebrauch machen und ihre Brut auch in Zukunft zum Lobe des Herren vermöbeln wollen. In Kanada geht das nun nicht mehr, da hat's der gottlose Staat ihnen frecherweise verboten. Aber Gods own Country ist ja nicht weit und so sind mehr als hundert Angehörige samt Kindern und dem Knüppel im Sack Richtung USA geflohen. Man erwägt, dort Asyl zu beantragen. Wir finden, in Amiland, wo Menschenrechte gleichbedeutend mit Maximierung des Profits sind, wo Dummdödels laut einer kürzlichen Umfrage Jesus als ihren Helden Nr. 1 ansehen und wo auch Jugendliche zum Tode verurteilt werden, sind diese Kreaturen goldrichtig aufgehoben. Wer weiß, vielleicht können sie ja dort auch andere biblische Gebräuche wieder aufleben lassen, schließlich heißt es bei Moses 5,21:
(21,18) Wenn jemand einen widerspenstigen und ungehorsamen Sohn hat, der der Stimme seines Vaters und seiner Mutter nicht gehorcht und auch, wenn sie ihn züchtigen, ihnen nicht gehorchen will, (21,19 ) so sollen ihn Vater und Mutter ergreifen und zu den Ältesten der Stadt führen und zu dem Tor des Ortes (21,20) und zu den Ältesten der Stadt sagen: Dieser unser Sohn ist widerspenstig und ungehorsam und gehorcht unserer Stimme nicht und ist ein Prasser und Trunkenbold . (21,21) So sollen ihn steinigen alle Leute seiner Stadt, daß er sterbe, und du sollst so das Böse aus deiner Mitte wegtun, daß ganz Israel aufhorche und sich fürchte. Steine schmeißen auf ungeratene Gören zur Durchsetzung von religiösen und patriarchalischen Interessen erfreut sich aber auch in anderen Kulturen und Religionen großer Beliebtheit. So wurde vor einigen Wochen ein 16-jähriges Mädchen in Indien vor die Dorfältesten gezerrt, weil sie vorehelichen Geschlechtsverkehr praktiziert hatte. Besonders übel nahm man ihr die anschließende Schwangerschaft und so verurteilte man die „Unreine“ zum Tode. Zuerst schlug man mit Stöcken auf sie ein und als das gewünschte Resultat nicht erzielt wurde, nahm man größere Steine und ließ diese auf ihren Körper fallen, was nach kurzer Zeit zum Tode der jungen Mutter führte..
In Europa sind Steinigungen etwas aus der Mode gekommen, im vorliegendem Fall könnte man es fast bedauern. Letztes Jahr im Oktober wurde in Frankreich ein kinderfickender Schwarzkittel zu immerhin 18 Jahren verknackt. Er hatte sich in elf Fällen betätigt. Jetzt muß sich auch sein Chef, der Bischof von Bayeux vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, den umtriebigen Priester gedeckt zu haben, was auch in einem anderen Sinn durchaus im Bereich des Möglichen liegen könnte, in diesem Zusammenhang aber uninteressant ist. Bischof Pierre Pican räumte zwar eine Kenntnis der Taten ein, versuchte sich aber mit dem Beichtgeheimnis rauszuwinden. Das Gericht befand zwar, daß der Rückzug aufs Beichtgeheimnis von der Rechtslage nicht gedeckt wird, verhängte aber ein recht mildes Urteil: Drei Monate auf Bewährung. Ein viel zu mildes Urteil, wie ich persönlich finde. Ein paar Jahre Knast hätten es schon sein dürfen.
Die bekam ein anderer Pfaffe in Frankreich, Aix-en-Provence, aufgedrückt, weil er in seinem Pfarrhaus den sexuellen Mißbrauch von Kindern duldete. Einer seiner Freunde verging sich an den Kindern und bekam zehn Jahre Haft, der Pfaffe selbst kam mit fünf Jahren weg, wovon allein drei auf Bewährung ausgesetzt wurden.
Mit dem Vorwurf des Kindesmißbrauchs bekam es auch der Bischof der christlich-orthodoxen Kirche von Nizza zu tun und sollte sich vor Gericht einfinden. Der Geistliche britischer Nationalität setzte sich aber rechtzeitig ins Ausland ab und bemühte wüste Verschwörungstheorien. Die russisch-orthodoxe Kirche würde dahinterstecken, meinte er, denn seit der Abspaltung der orthodoxen Christen in Frankreich von der russischen Mutterkirche nach der Oktoberrevolution wäre das Verhältnis sehr gespannt. Christen unter sich....
Das Leben katholischer Mädchen in Nordirland scheint protestantischen Christen nicht viel Wert zu sein. Anders läßt sich ihr Verhalten in den letzten Tagen nicht erklären. Ca. 200 von ihnen lieferten sich Straßenschlachten mit Polizei und Militär, die zum Schutz der Mädchen vor Ort waren. Durch die Explosion einer Brandbombe am Mittwoch wurde ein Beamter schwerverletzt. Die Mädchen konnten weinend und traumatisiert doch noch ihre Schule des „Heiligen Kreuzes“ erreichen. Vielleicht halten es die protestantischen Möchtegerntotschläger mit dem biblischen Propheten Jesaja?
(13,14) Und sie sollen sein wie ein verscheuchtes Reh und wie eine Herde ohne Hirten, daß sich ein jeder zu seinem Volk kehren und ein jeder in sein Land fliehen wird. 15 Wer da gefunden wird, wird erstochen, und wen man aufgreift, wird durchs Schwert fallen. 16 Es sollen auch ihre Kinder vor ihren Augen zerschmettert, ihre Häuser geplündert und ihre Frauen geschändet werden. Es bewahrheitet sich mal wieder, Kinder sind das schwächste Glied in der Gesellschaft und vielen äußeren Einflüssen schutzlos ausgeliefert. Die Religion leistet ihren unheilvollen Beitrag dazu. Ob durch Prügel oder Indoktrination. Letztere wollten bibeltreue Christen ihren Kindern in Deutschland angedeihen lassen und zogen dafür sogar in Freiburg vor Gericht. Die leidige Schulpflicht hatte ihr Mißfallen erregt, schließlich sollen christliche Kinderohren nichts über Sexualität oder Evolution im Bio-Unterricht aufschnappen, denn dadurch könnte ja das biblische Weltbild ins Wanken geraten. Doch Pech gehabt, Klage wurde abgelehnt, Kinder werden vielleicht nicht ganz verkorkst und müssen weiter zur Schule gehen. Wenigstens eine erfreuliche Nachricht. (T.S.)
[Quellen: www.news.sify.com; AFP vom 14.06.01, 02.08.01; taz vom 08.08.01; dpa vom 01.09.01, orientalisches Märchenbuch, Moses 21,18-21; Jesaja 13,14-16]
Und wieder steht mal eine kleine Rundreise an, durch die finstere Welt der Kirchen und Religionen. Diesmal geht's um den Nachwuchs, der, solange noch ungeboren, natürlich besonders schützenswert ist, aber schon bald nach der Geburt mit der Liebe der Religion beglückt wird.
Todesstrafe für ungeratene Söhne
Gottes Gericht über Babel
Wie wird der Angeklagte handeln, wenn er noch einmal die Stimme Gottes zu hören glaubt? Was würde er tun, wenn ihm die einzige Autorität, die er anerkennt noch einmal befiehlt zu töten?
Laut dem psychiatrischen Gutachter war der Tötungsversuch im Februar aber nicht eine alleinige Folge der ehelichen Spannungen und der besonderen Religiosität des Angeklagten. Der Täter leidet auch unter einer krankhaften Persönlichkeitsstörung, einer paranoiden Schizophrenie. Für den Gutachter steht fest: Der Angeklagte war zur Tatzeit nicht schuldfähig.
Vielleicht wäre in der Anstalt ja noch der eine oder andere Platz frei für tief Religiöse, die zwanghaft versuchen, ihre Umwelt zu missionieren. (H.F.)
[Quelle: Tageszeitung Nürnberger Nachrichten, vom 22.08.2001]
Das war die zentrale Frage des Prozesses vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, wo ein 39-Jähriger auf den Urteilsspruch wartete.
"Ich würde mehr Prüfungsinstanzen dazwischen schalten; ich würde mit anderen Menschen darüber sprechen", antwortete er dem weltlichen Richter.
Als er das letzte mal Gottes Befehle erhielt, hatte er mit keinem Menschen gesprochen. Im Februar 2001 war das erst so gewesen. Gottes Stimme hatte dem tief gläubigen Mann aus Langenzenn bei Nürnberg befohlen, seine Ehefrau zu töten. Der genaue Wortlaut des göttlichen Befehls: "Schlachte und halte nicht mehr zurück."
Einige Tage später stach der 39-Jährige zu. Auf die Arme, auf die Schulter und auf die Brust der Gattin. Vor dem Landgericht beteuert er felsenfest: "Ich wollte sie töten." Was die 40-jährige Ehefrau letztlich rettete, war ihr flehender Ausruf: "Jesus gib mir noch Zeit, mein Unrecht zu bereuen!". Da ließ der Mann ab von ihr, verband sie und brachte sie in ein Krankenhaus. Erst eine Woche später stellte er sich der Polizei. Er hielt einfach einen Streifenwagen auf offener Strasse an und sagte: "Ich wollte meine Frau umbringen."
"Da haben Sie also ihr Unrecht eingesehen?" hakte der beisitzende Richter nach. "Nein, das nicht. Aber ich habe eingesehen, dass es eine schwerwiegende Tat war, die öffentlich geahndet werden muss. Und um dieses öffentliche Interesse zu bedienen, habe ich mich gemeldet."
Nur dieser eigenen Meldung ist es zu verdanken, dass es zum Prozeß kam. Die Gattin hatte ihn nicht angezeigt und die tief gläubige Frau versuchte mit ihrer Aussage vor Gericht auch alles, um den Ehemann zu schützen. Sie wollte damit bekunden, dass sie die Ehe unbedingt fortsetzen will. Eine Ehe übrigens, in der es von Beginn an Spannungen gegeben hatte. Denn er, Sohn eines Schulpsychologen, hatte sein Leben längst Gott geweiht, als er sie in einem Gesprächskreis gegen Abtreibung kennenlernte: "Ich konnte daher kein Ehemann sein". Doch sie überredete ihn und versprach ihm, seinen Verzicht auf Geld und sexuelle Erfüllungen zu teilen.
Er aber fühlte sich zutiefst verletzt und betrogen, als die Gattin kaum ein Jahr nach der Heirat zugab, dass dieses Versprechen nur ein Köder war. Die Spannungen blieben, trotz der Kinder, die nach und nach kamen - und trotz der angeblich sexuellen Enthaltsamkeit in Jesus Christus.
Für den Ehemann war bald klar: "Diese Frau hat den Tod verdient. Solchen Menschen wie ihr hat man früher einen Mühlstein um den Hals gehängt und sie im Meer versenkt."
Das Gericht verfügte dauerhafte Unterbringung in der Psychiatrie, wo der Mann seit seiner Selbstanzeige behandelt wird. Dort fühlt er sich nach eigenen Worten "richtig aufgehoben".
Update unserer Projektseite www.kirchensteuer.de
Neben interessanten News über mangelndes Demokratieverständnis bei der Inneren Mission, über zweckentfremdete EU-Gelder beim Kolpingwerk und über menschenverachtende Zustände beim Münchener Kirchengemeindeamt haben wir einen neuen Artikel über falsche Kirchensteuervermerke ins Netz gestellt.
In letzter Zeit häufen sich Klagen über falsche Kirchensteuervermerke auf Lohnsteuerkarten. Fehler können passieren, aber Betroffene berichten über Schwierigkeiten, diese unkorrekten Daten richtig zu stellen. Eine Anfrage an die Redaktion gab den Anlass, diese Vorkommnisse in einer Dokumentation festzuhalten und eine Vorgehensweise zu empfehlen. Denn: Ein von den staatlichen Behörden geforderter - oft kostenträchtiger - Kirchenaustritt, um den Steuervermerk zu ändern, kann nicht der richtige Weg für Menschen sein, die nie Kirchenmitglied waren! (H.J.)